Morgenticker: Geimpfte sollen Grundrechte ab Juni zurückbekommen





Bildrechte: Tingey Injury Law Firm / Unsplash

von André Plaul, MDR SACHSEN-ANHALT


Geimpfte und Genesene könnten schon in einem Monat einen Teil ihrer Grundrechte wiederbekommen. Sachsen-Anhalts Kassenärzte loben die Ergebnisse des Impfgipfels. Und: Aschersleben trauert um Tiger.

Sachsen-Anhalt stellt Lockerungen für Geimpfte in Aussicht

Beim Impfgipfel von Bund und Ländern gestern gab es keine Beschlüsse – aber Perspektiven wurden geschaffen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) kündigte anschließend an, dass ab Juni die bisherige Priorisierung bei den Impfungen landesweit fallen könne.


Außerdem könnten in einem Monat stärkere Lockerungen für Geimpfte ermöglicht werden. Darauf habe man sich beim Gipfel verständigt, so Haseloff. Das gilt einem Eckpunktepapier zufolge auch für Genesene. Eine Bundesverordnung könnte den Bundesrat am 28. Mai passieren. Juristen mahnen zur Eile. So sagte ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam der Tagesschau: "Wenn die Politik die Klärung dieser Fragen jetzt noch länger aufschiebt, so meine Prognose, werden die Gerichte das vorher klären."

Vor dem Gipfel hatte bereits Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) für Lockerungen plädiert, sofern mindestens ein Viertel der Menschen geimpft sei. So solle es für Geimpfte keine Testpflicht mehr geben. Die Ministerin geht davon aus, dass von ihnen kaum noch ein Übertragungsrisiko des Coronavirus‘ ausgehe.

Bundes-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kündigte an, dass die Bundesregierung kommende Woche einen Vorschlag vorlegen werde, welche Rechte Geimpfte künftig haben sollen. So ist aktuell offen, ob es auch Lockerungen bei der Ausgangssperre geben kann, bei privaten Treffen oder Quarantäne-Regeln für Einreisen.


Wer gilt als geimpft, wer als genesen?• Geimpfte sind Personen, deren vollständige Impfung mindestens 14 Tage zurückliegt. • "Als Genesene gelten diejenigen Personen, die ein mindestens 28 Tage zurückliegendes positives PCR-Testergebnis nachweisen können. Dies gilt bis zu sechs Monate nach der Feststellung der Genesung", so heißt es im Papier des Impfgipfels.


Quelle:

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/morgenticker-dienstag-siebenundzwanzister-april-grundrechte-geimpfte-juni100.html#geimpfte

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